CVP Aargau unterstützt Spezialfinanzierung ÖV

23. August 2016

Die CVP Aargau unterstützt die Schaffung einer Spezialfinanzierung für die ÖV-Infrastruktur im Kanton und damit auch die vorgeschlagenen Änderungen im Gesetz über den öffentlichen Verkehr (ÖVG) und im Strassengesetz (StrG).

Für die Standortattraktivität des Kantons Aargau ist für die CVP Aargau eine gute Erreichbarkeit zentral. Dabei spielt der öffentliche Verkehr eine wichtige Rolle. Das verstärkte Engagement des Kantons beim öffentlichen Verkehr ist aus Sicht der CVP daher gerechtfertigt.

Das bewährte Instrument der Spezialfinanzierung erachtet die CVP Aargau auch beim öffentlichen Verkehr als folgerichtig. Die angestrebte zweigeteilte Finanzierung der kantonalen Verkehrsinfrastrukturen sowie die Stossrichtung des ÖV-Infrastruktur-Fonds sind zweckmässig. Die klare Trennung schafft die nötige Transparenz und vermindert das unheilvolle Ausspielen der verschiedenen Verkehrsträger gegeneinander. Der CVP scheint es zudem zielführend, dass angesichts der knappen Finanzen bezüglich der ÖV-Investitionsbeiträge ein klares Konzept und eine Prioritätenordnung betreffend Mittelverwendung vorhanden sind.

Die Antwort zu den einzelnen Fragen der Anhörung finden Sie hier.