Solidarität mit Israel.

12. Oktober 2023

Fassungslos schauen wir nach Israel. Die Massaker an der Zivilbevölkerung, die entfesselte Grausamkeit, die Verschleppungen, die Geiselnahmen sind unerträglich. Und auch heute, am sechsten Tag, ist das Ausmass des Terroraktes nicht überblickbar. Täglich steigen die Zahlen der getöteten Menschen.

«Sie sehen die Babys, die Mütter, die Väter in ihren Schlafzimmern, in ihren Schutzräumen und wie der Terrorist sie tötet», wird der israelische Generalmajor Itai Veruv in der AZ zitiert. Die Terrorakte wurden gefilmt, wir kennen das vom IS, wir kennen die Bild-Dokumentationen der Nationalsozialisten. Die Peiniger feiern ihr Werk. Itai Veruv ist im Gelände des Kibbuz Kfar Aza, in welches die Terroristen am Samstag eingedrungen sind und sagt weiter: «Das ist etwas, was ich noch nie in meinem Leben gesehen habe. Das ist etwas, das wir uns von unseren Grossvätern und Grossmüttern bei den Pogromen in Europa und anderswo vorgestellt haben. Das ist nichts, was in der neuen Geschichte passiert.» Er spricht den Holocaust an und unsere sichere Überzeugung des «Nie wieder».

Wir gedenken der Opfer, leiden mit der Not und der Verzweiflung der Angehörigen und wir hoffen auf die internationale Solidarität mit Israel. Auf die Solidarität der Schweiz mit Israel. Als neutraler Rechtsstaat nehmen wir Partei. Partei für den Rechtsstaat, das Völkerrecht und die Menschenrechte. Partei für die Freiheit und die Demokratie. Ihre Sicherheit ist auch die unsrige. Ihre Freiheit auch die unsrige. So, wie bei der Ukraine.

Die leidvolle Geschichte Europas hat gezeigt, woran Demokratien zerbrechen. Daran, dass sie von ihren Bürgerinnen und Bürgern selbst in aller Freiheit mit Diktaturen ersetzt werden. Aus Gleichgültigkeit. Aus Bequemlichkeit. Aus mangelndem Mut. Aus Propagandahörigkeit. Aus Denkfaulheit. Und hinterher, wie bei der Aufarbeitung des zweiten Weltkrieges, fragen sich alle: wie konnte es so weit kommen?

«Wir brauchen die entschlossene Bereitschaft, unsere Demokratie, den Raum unserer Freiheit, den wir mit Mühen erkämpft haben, auch zu verteidigen.» sagt Joachim Gauck. Der ehemalige deutsche Bundespräsident, er lebte in der DDR, hat recht.

Marianne Binder, Präsidentin Die Mitte Aargau, Nationalrätin