Schlussansprache von Markus Dieth zu seinem Präsidialjahr

15. Dezember 2015

Dr. Urs Hofmann, Landammann; Winifried Kretschmann, Ministerpräsident Baden-Württemberg; Dr. Markus Dieth, Grossratspräsident 2015

REDE
Schlussansprache zum Amtsjahr 2015, Aarau, 15. Dezember 2015, Grossratspräsident Dr. Markus Dieth

Sehr geehrter Herr Landammann,
Frau Landstatthalter, Herren Regierungsräte,
Herr Staatsschreiber
Frau Ratssekretärin
Sehr geehrte Damen und Herren Grossräte
Sehr geehrte Gäste auf der Tribüne

Zäme für euse Aargau. Ich durfte einen geeinten, spannenden Aargau mit allen Facetten begleiten und vertreten. Ich blicke gerne auf ein interessantes, aktives und packendes Jahr 2015 zurück. Gesellschaftlicher Höhepunkt war dabei die OLMA 2015 mit uns als Gastkanton – ein gewaltiger Auftritt. Wir haben aber auch sehr viel geleistet: 34 Grossratssitzungen (im Vorjahr 26). Ein Jahr das im Grossen Rat von bedeutenden und richtungsweisenden Geschäften geprägt war. Ich denke da an den kantonalen Richtplan, die kantonale Energieplanung, den Innovationspark InnovAARE, die Op-timierung der Aufgabenteilung und Neuordnung des Finanzausgleichs, den Bericht Sozialpolitische Planung. Meine Kolleginnen und Kollegen, gerade bei Infrastrukturprojekten wie der Aarebrücke Aarau oder der Limmattalbahn haben wir gespürt und den Tatbeweis erbracht, dass wir ein stolzer Kanton der Regionen sind, dass wir stolz auf unsere Regionen sind und dass wir eben auch für unsere Regionen gesamthaft, zusammen für euse Aargau, einstehen und mit guten Lösungen entscheiden können. Das erfüllt mich mit Stolz. Meine Damen und Herren: Einheit in der Vielfalt. Der Kanton Aargau hat ein unglaubliches Potential. Wir müssen dem weiter Sorge tragen und mit Respekt und Achtung mit unseren demokratischen Rechten und Pflichten umgehen.
Ich bin daher auch stolz, wenn ich an den Demokratiekonferenzen von unseren echten und ehrlichen Beteiligungen unseres Volkes unserer Behörden referieren konnte, sei das in der Rheinland-Pfalz oder in Baden Württemberg. Diese Begegnungen haben mich darin bestärkt, dass unser System richtig ist, aber auch dass wir unserem System Sorge tragen müssen. Beim Kantonsbudget 2016 und dem AFP mussten wir uns dann bis fast an die Grenzen des Machbaren zusammenraufen. Es geht darum, Partikulärinteressen zurückzustellen. Ich spreche nicht mal von den eigenen, sondern noch viel herausfordernder von Lobbisten- oder Interessengruppen. Es wird immer schwieriger, den Blick fürs Ganze zu behalten. Bei meiner Eröffnungsansprache habe ich das folgende Bild verwendet: „Sie, lieben Kolleginnen und Kollegen als 140 Bergspitzen mit Ecken und Kanten – gesamthaft aber als ein Gebirgsmassiv mit Standfestigkeit“. Dem Bild nachzuleben, ist uns meines Erachtens gelungen. Unsere Wählerinnen und Wähler wollen einen funktionierenden Staat. Dazu gehört einerseits, dass man nicht mehr ausgibt, als man einnimmt, auf der anderen Seite müssen wir aber für unsere Bevölkerung auch noch Leistungen bereitstellen können. Dazu müssen wir auch Ressourcen zur Verfügung stellen.

Meine Kolleginnen und Kollegen
Ich möchte Ihnen danken, dass sie einander grösstmehrheitlich zugehört haben, dass sie einander mit Respekt begegnet sind und ich möchte Ihnen danken, dass sie meiner Ratsleitung gefolgt sind. Ich habe das sehr gerne gemacht. Ich habe versucht, es unspektakulär zu machen, mit Ruhe und parlamentarischer Wertschätzung. Ich hoffe, das ist mir gelungen.
Die Lage, in der wir leben, ist eher als instabil zu bezeichnen. In Flüchtlingsfragen befassen wir uns in der Eventualplanung mit ausserordentlichen Lagen, finanzpolitisch bestehen Unsicherheiten, Volatilität ist täglich ein Thema und Fragen der Sicherheit stellen sich in unserer Bevölkerung immer mehr. Unsere Bevölkerung braucht jetzt in unsicheren Zeiten VERTRAUEN. Dieses Vertrauen müssen wir geben können und uns nicht mit uns selbst beschäftigen, sondern mit guten tragfähigen Lösungen, die in die Zukunft gerichtet, von Optimismus getragen sind und nicht Angst schüren oder von Pessimismus geprägt sind.

Das Ringen um Lösungen ist unsere privilegierte Aufgabe. Dazu müssen wir auch Kompromisse schliessen können. Wir müssen auf alle Argumente offen, aber durchaus auch kritisch eingehen. Zuhören: In der Demokratie steht niemandem das Recht zu, die absolute Wahrheit für sich gepachtet zu haben.

Ich danke für Ihre Unterstützung, indem Sie dem Ratspräsidium und Ihren Kolleginnen und Kollegen aufmerksam zugehört haben und ich danke auch meinen beiden Vizepräsidenten für die grosse Unterstützung und Freundschaft, die sich aus den vielen Erlebnissen ergeben hat. Ein ganz grosser Dank aber insbesondere dem Parlamentsdienst allen voran Rahel Ommerli und Sandra Thut für die tatkräftige Unterstützung. Ein Dank auch nochmals an Röbi und Esther Uhlmann für die immer perfekte Betreuung ausserhalb und innerhalb des Ratssaals. Ich danke meiner Frau, dass sie mich immer noch zu Hause aufnimmt und mich sogar erkennt, wenn ich nach Hause komme, was bei diesen vielen Absenzen nicht ganz selbstverständlich ist.

Marco, Beni und in spe Bernhard wünsche ich ein tolles Präsidialjahr. Geniesst es.

Ich danke Ihnen allen, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich freue mich auf weitere spannende Debatten, wo ich mich jetzt auch wieder von der anderen Seite einbringen kann. Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen besinnliche Festtage und alles Gute im Neuen Jahr. Ich freue mich, mit Ihnen anschliessend noch mit Punsch und Glühwein anzustossen.

ZÄME FÜR EUSE AARGAU

Die Sitzung ist geschlossen.