Organisation der Grossratssitzungen
28. März 2017
Interpellation Edith Saner, CVP, Birmenstorf (Sprecherin), und Herbert Strebel, CVP, Muri, vom 21. März 2017 betreffend Organisation der Grossratssitzungen
Text und Begründung:
Am 1. Januar 2017 hat die neue vierjährige Amtsperiode des Grossen Rats begonnen. Alle gewählten Grossrätinnen und Grossräte sind laut Sitzungskalender so orientiert, dass der Grossrat in der Regel am Dienstag tagt – mit Ausnahme von Ferienmonaten.
Die Tatsache ist, dass seit längerer Zeit von den bereits gekürzten Sitzungen weitere Streichungen vorgenommen werden. Es scheint, dass die Geschäftstätigkeit ganze Tage im wöchentlichen Rhythmus nicht mehr auslastet. Das verschafft den Grossrätinnen und Grossräten zwar „freie Tage“, – aber es zeigt auch auf, dass komplexe Geschäfte mangels Kontinuität der Sitzungen in Fraktionen und auch fraktionsübergreifend nicht in der gewünschten Tiefe vorbereitet werden können. Persönli-che oder auch Fraktionsvorstösse, die zeitnah aufgrund von aktuellen Themen vorbereitet sind, müssen mit zeitlicher Verzögerung eingereicht werden.
Es zeigt auch auf, dass Grossrätinnen und Grossräte, die neu gewählt sind, durch die langen Sitzungspausen eine längere Einarbeitungszeit beanspruchen, kaum ein Netzwerk im Grossen Rat aufbauen können und bei plötzlich häufigeren Sitzungen und komplexen Themen viel Zeit für die Vorbereitung der Geschäfte beanspruchen. Von verschiedenen Seiten wird mit der Sitzungsorgani-sation des Grossen Rates im Kanton Aargau ein gewisser Unmut geäussert.
In Kantonen wie Solothurn und Luzern tagt der Grosse Rat in Sessionen (z. B. sieben Sessionen über das Jahr verteilt mit 2–3 Sitzungshalbtagen). Im Kanton Zürich tagt der Rat in der Regel einen halben Tag, in Basel-Stadt im Monat zweimal einen Tag (ausgenommen sind auch hier immer die Ferienmonate).
Aufgrund der Erfahrungen und Beobachtungen ist der Regierungsrat gebeten, folgende Fragen zu klären:
- Teilt der Regierungsrat die Meinung, dass die immer mehr abnehmenden Sitzungen im Grossen Rat eine Grenze erreicht hat, die eine gute, vernetzte Zusammenarbeit erschwert und Themen zum Teil nicht in der gewünschten Tiefe bearbeitet werden können?
- Hat sich der Regierungsrat in den letzten Jahren über die Sitzungsorganisation anderer Kantone informiert und mit dem System unseres Kantons verglichen? Welche Vor- und Nachteile haben die unterschiedlichen Systeme?
- Könnte sich der Regierungsrat auch vorstellen, die Ganztagessitzungen auf Halbtagessitzungen zu reduzieren, – damit sich Grossrätinnen und Grossräte häufiger sehen und eine grössere Kontinuität des Arbeitens gewährleistet ist?
- Hat der Regierungsrat das Sitzungsmodell „Session“ bereits einmal näher geprüft?
- Kann sich der Regierungsrat grundsätzlich vorstellen, eine Optimierung der Sitzungsorganisation anzugehen?