Markus Dieth für eine weitere Amtsperiode als Regierungsrat nominiert
2. April 2020
Anlässlich der Video-Sitzung des Parteivorstandes hat die CVP Aargau Ihren Regierungsrat und Landammann Markus Dieth für die kommenden Regierungsratswahlen einstimmig nominiert. Markus Dieth war anwesend, seine Gesundheit ist gut, was von allen mit Erleichterung zur Kenntnis genommen wurde.
Im Oktober 2016 schaffte Markus Dieth im ersten Wahlgang den Sprung in die Aargauer Exekutive. Als frisch gewählter Regierungsrat und Aargauer Finanzdirektor stand Markus Dieth vor einer Herkulesaufgabe. Kurz nach seinem Amtsantritt musste er mit dem Jahresergebnis 2016 ein rekordhohes Defizit von 105,4 Millionen Franken präsentieren. In den Folgejahren hätten ohne Gegenmassnahmen durchschnittlich gar 250 Millionen Franken in der Aargauer Staatskasse gefehlt – jährlich. Die Finanzlage damals war dramatisch. Markus Dieth setzte sich zum Ziel, das strukturelle Defizit des Kantons abzubauen und gleichzeitig die Modernisierung des Kantons voranzutreiben. Der ehemalige Gemeindeammann von Wettingen und Aargauer Grossratspräsident setzte dabei vor allem auf Zusammenarbeit, den intensiven Austausch mit allen politischen Kräften, der Wirtschaft, den Gemeinden sowie das Engagement der Aargauer Bevölkerung – getreu seinem Motto: Zäme für euse Aargau! – zäme stark!
Mit einem nachhaltigen und langfristigen ausgelegten Konzept zur Haushaltsanierung, welche im Mai 2017 startete, gelang es dem Regierungsrat das Ruder herumzureissen. Der Versuch, den Staatshaushalt jährlich mit kurzfristigen, kleinen Sparübungen ins Lot zu bringen, wurde aufgegeben. Stattdessen setzte sich der Regierungsrat aus einer Gesamtsicht heraus für eine Stärkung der Standortqualität, eine Entlastung der Verwaltung und des Haushalts sowie Effizienzsteigerungen durch Digitalisierung und Modernisierung ein. Dank des umsichtigen Finanzmanagements, welches die Handschrift von Markus Dieth trug, gelang die Sanierung des Staatshaushalts in nur drei Jahren. Die vom Regierungsrat und vom Grossen Rat beschlossenen Massnahmen und Reformen, mit einer Entlastungswirkung von jährlich durchschnittlich knapp 100 Millionen Franken, trugen massgeblich zur erfolgreichen Sanierung des Staatshaushalts bei. Daneben verzeichnete die Verwaltung in den letzten Jahren eine sehr hohe Budgetdisziplin. Mit ausserordentlichen Einnahmen, positiven und teils einmaligen Sondereffekten konnten in der Zeit der Haushaltsanierung gar Schulden in der Höhe von über einer halben Milliarde Franken getilgt werden. Der Schuldenstand sank auf unter eine Milliarde Franken. Gleichzeitig konnte mit der Ausgleichsreserve ein Kässeli geschaffen werden, das nach dem guten Rechnungsabschluss 2019 ebenfalls rund eine halbe Milliarde Franken aufweist. Dies gibt dem Aargau nun den nötigen und überaus wichtigen Handlungsspielraum für pragmatische und schnelle Lösungen, auch um die Auswirkungen der Corona-Pandemie für die Wirtschaft und die Bevölkerung im Aargau abzufedern.
Markus Dieth gelang es nicht nur, den Aargauer Staatshaushalt zu sanieren, sondern er konnte auch wichtige politische Projekte umsetzen, welche den Wirtschafts- und Wohnstandort Aargau weiter stärken. Auch bei der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform STAF / SV 17 im Aargau brachte Markus Dieth alle politischen Kräfte sowie die Aargauer Wirtschaftsverbände an einen Tisch. Es gelang das Unternehmenssteuerrecht saldoneutral zu revidieren, so dass keine Steuerausfälle für den Kanton und die Gemeinden resultieren, die schliesslich von der Bevölkerung getragen werden müssten. Gleichzeitig bleibt der Kanton Aargau auch nach der Reform ein attraktiver Standort. Die bisherigen Steuertrümpfe des Aargaus bleiben erhalten und innovative Unternehmen im Aargau haben eine konkurrenzfähige Steuerbelastung, was den Aargau als Wirtschaftsstand und Hightech-Standort weiter stärkt.
Unter Markus Dieth investierte der Kanton Aargau mit Hochdruck in seine technische Infrastruktur. Der Regierungsrat hat mit SmartAargau eine Digitalisierung- und Modernisierungsprogramm lanciert, welches es dem Kanton ermöglicht, kostengünstig, sicher und einfach neue elektronische Dienstleistungen umzusetzen. Auch die Modernisierung und Digitalisierung der kantonalen Verwaltung trieb Markus Dieth in den letzten drei Jahren mit Eile und in weiser Voraussicht voran. Eine moderne Informatik erlaubt es den Verwaltungsmitarbeitenden effizient, wenn nötig – wie derzeit im Fall der Corona-Krise – auch flexibel und mobil vom Homeoffice aus zu arbeiten sowie das Mengenwachstum aufgrund steigender Bevölkerungszahlen zu meistern. Der Kanton Aargau ist für die Zukunft gerüstet – auch dank unserem CVP-Regierungsrat Markus Dieth.
Die CVP freut sich, Markus Dieth in ihren Reihen zu haben. Mit Freude empfehlen wir ihn zur Wahl. Die CVP ist überzeugt, dass die Aargauer Wählerinnen und Wähler den unermüdlichen Einsatz ihres erfolgreichen, volksverbundenen und gestaltungswilligen Regierungsrates honorieren werden und ihm das Vertrauen aussprechen, damit der Wohn- und Wirtschaftsstandort Aargau dank seiner umsichtigen Finanz- und Steuerpolitik weiterhin gestärkt wird.
