Kantonale Bauinvestitionen und Bauprogramme sowie Dauer von Baugesuchsverfahren

17. Dezember 2024

Interpellation Daniele Mezzi (Sprecher), Mitte, Laufenburg; Dr. Philipp Laube, Mitte, Lengnau; Alfons Paul Kaufmann, Mitte, Wallbach, vom 17. Dezember 2024, betreffend kantonale Bauinvestitionen und Bauprogramme sowie Dauer von Baugesuchsverfahren

Text und Begründung:
A.
Die Investitionen des Kantons in den Strassenbau haben sich gemäss Medienberichten und weiteren offiziellen Quellen in den letzten Jahren wie folgt dargestellt und entwickelt:

| Jahr | Investitionen gem. Medien (Mio CHF) | Effektiv erteilte Zuschläge gem. Publikation Simap (Mio CHF) | Bemerkungen |
| 2020 | 260 | 41.418 | Warum investierte der Kanton weniger in seine Strassen? |
| 2021 | 219 | 24.057 | Bauprogramm 2021: Hohe Investitionen trotz Rückgang |
| 2022 | 220 | 52.024 | Bauprogramm 2022: Erneut hohe Bautätigkeit |
| 2023 | 164 | 62.052 | Bauprogramm 2023: Weiterhin rückläufige Investitionen |
| 2024 | 159 | Noch keine abschliessenden Zahlen | Bauprogramm 2024 |

Diese Entwicklungen sind nicht ohne weiteres nachvollziehbar und bedürfen der Erläuterung.

B.
Die Dauer der Bearbeitung von Baugesuchsverfahren bei der kantonalen Verwaltung (z.B. Zustimmungen zu Baugesuchen von Gemeinden mit kantonalen Prüfbelangen) nimmt gemäss Rückmeldungen aus der Bevölkerung stetig zu. Die massgeblichen Gründe dafür lassen sich jedoch nicht ohne weiteres erkennen.

Der Regierungsrat wird in diesem Zusammenhang gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

A. Kantonale Bauinvestitionen und Bauprogramme

1. Wieso werden im Bereich der kantonalen Bauinvestitionen und Bauprogramme die geplanten jährlichen Investitionen nicht umgesetzt?
2. Wie werden die grossen finanziellen Differenzen zwischen geplanten Investitionen in unser Kantonsstrassennetz und effektiven erfolgten Arbeitserteilungen begründet?
3. Welche Gründe gibt es für die Effizienzunterschiede zwischen den einzelnen Jahren?
4. Gibt es eine detaillierte Analyse der Bauprogramme und Investitionsvolumen in den letzten fünf Jahren und wenn ja, wie sieht diese aus?
5. Kann der Regierungsrat die Gründe für die Effizienzunterschiede bei den Bauvorhaben und der Vergabe von Aufträgen erläutern?
6. Welche Massnahmen sind geplant, um die Verfahrenszeiten für Baugesuche zu reduzieren?
7. Welche Massnahmen sind geplant, um Bauprojekte im Infrastrukturbereich schneller realisieren zu können?

B. Dauer Baugesuchsverfahren

1. Warum dauern Bauverfahren, insbesondere die Rückmeldungen des Kantons auf Baugesuche, zunehmend länger?
2. Gibt es spezifische Gründe, weshalb die Bearbeitungszeiten von Baugesuchsverfahren in den letzten Jahren angestiegen sind und wenn ja, welches sind diese Gründe dafür?
3. Wie lange dauerten Baugesuchsverfahren und Bauvorhaben durchschnittlich vor und nach der Corona-Pandemie respektive, falls gegeben, vor und nach der Einführung von Homeoffice?