Interkantonale Vergleich der stationären Langzeitpflege

28. Juni 2022

Interpellation Andre Rotzetter, Mitte, Buchs (Sprecher), und Edith Saner, Mitte, Birmenstorf, vom 28. Juni 2022 betreffend interkantonalen Vergleich der stationären Langzeitpflege

Text und Begründung:
Die stationäre Langzeitpflege im Kanton Aargau steht beim Rekrutieren des für den Betrieb notwendigen Personals in der direkten Konkurrenz zu den anderen Gesundheitseinrichtungen im Aargau und den Pflegeheimen in den Nachbarkantonen. Die Annahme der Pflegeinitiative hat den Druck zusätzlich verstärkt. Es stellen sich somit Fragen, wie Pflegeinstitutionen im interkantonalen Vergleich stehen, und zwar in Bezug auf die Finanzierung der Institutionen und auf die Arbeitsbedingungen wie beispielsweise die Löhne in der Langzeitpflege. Die Interpellanten bitten deshalb den Regierungsrat folgende Fragen zu beantworten:

• Wie steht die Finanzierung der Pflegeleistungen in den Aargauer Pflegeheimen im Jahr 2022 im interkantonalen Vergleich da (Normkosten pro Stunde bzw. durchschnittliche heimspezifische Vergütung pro Stunde)?

• Wie hoch sind die durchschnittlichen Tarife (Betreuung/Pension und Einer- und Zweierzimmer), die die Bewohnerinnen und Bewohner im Aargau zahlen und wieviel müssen diese in den Nachbarkantonen zahlen?

• Wie hoch sind die maximal im Rahmen der Ergänzungsleistungen anerkannten Taxen für Betreuung und Pension im Kanton Aargau im Vergleich mit den Nachbarkantonen?

• Wie hoch sind die Kosten für die öffentliche Hand für die sogenannten Pflegerestkosten der Pflegeheime im interkantonalen Vergleich pro 100’000 Einwohner?

• Wie viele Pflegeheime konnten den Richtstellenplan 2019, 2020 und 2021 nicht einhalten, weil sie das notwendige Pflegepersonal nicht gefunden haben?

• Wie sind die Kostenrechnungen der Pflegeheime im Kanton Aargau kontrolliert?

• Ist die Differenz des Lohnniveaus der Mitarbeitenden in Langzeitinstitutionen im Pflegebereich (Tertiär-/Sekundärstufe und Assistenzpersonal) im Kanton Aargau zu den Nachbarkantonen und zu den anderen Gesundheitseinrichtungen im Aargau bekannt und wenn ja, wie hoch ist diese?

• In welchem Zusammenhang steht das Lohnniveau in den Pflegeheimen zu den Normkosten der Pflege und der Tarifgestaltung bei Betreuung und Pension im Aargau?

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