In unsicheren Zeiten in die Zukunft investieren
20. August 2021
Die Mitte stellt erfreut fest, dass der Kanton Aargau auf soliden finanziellen Beinen steht und die Möglichkeiten hat, in die Zukunft zu investieren. Es ist wichtig, dass man sich vom Krisenmodus lösen kann, um die Wirtschaft in Schwung zu bringen. Dazu gehören auch die etappierten Steuersenkungen.
Der Regierungsrat präsentierte heute für das Jahr 2022 ein ausgeglichenes Budget, dies mit einer Entnahme von 23 Mio aus der Ausgleichsreserve. Die Planjahre 2023-2025 weisen aufgrund der Unsicherheiten Defizite aus, die aber mit der Ausgleichsreserve gedeckt werden könnten. Die Mitte erachtet diese transparente Darstellung und die vorsichtige Planung als richtig, ist aber zuversichtlich, dass analog der letzten Jahre die Abschlüsse besser ausfallen werden. Eine Erhöhung des Personalaufwands für die Lohnsystempflege beim Verwaltungspersonal ist nachvollziehbar. Wie hoch diese sein wird, legt die Mitte-Fraktion nach genauer Analyse noch fest. Ebenso wird sie sich kritisch mit dem beantragten Stellenwachstum auseinandersetzen.
Gute Rahmenbedingungen für Innovationen schaffen
Die Mitte erachtet es als zentral, dass der Kanton zur Stärkung des Wohn- und Wirtschaftsstandorts in die Zukunft investiert und die Rahmenbedingungen für Innovationen schafft, etwa mit dem Programm Hightech Aargau. Um künftige Krisen noch besser zu meistern, muss die Corona-Krise analysiert und daraus Handlungsoptionen abgeleitet werden.
Trotz Steuertarifsenkungen werden höhere Steuererträge erwartet
Die Revision des Steuergesetzes mit Anpassungen bei den Pauschalabzügen und Tarifsenkungen bei den juristischen Personen ist noch in Verhandlung. Im AFP sind die Anpassungen bereits eingerechnet. «Es stimmt zuversichtlich, dass trotz der eingerechneten etappierten Tarifsenkung und der Erhöhung der Pauschalabzüge höhere Steuererträge erwartet werden dürfen» freut sich Maya Bally, Präsidentin VWA-Kommission.
Fazit: Transparent und realistisch mit Unsicherheiten
Budget 2022 und Planjahre 2023-2025 sind realistisch dargestellt und zeigen transparent die Unsicherheiten auf. Die Zielsetzungen der Staats- und Steuerquote werden eingehalten. Ralf Bucher schliesst mit: «Es ist richtig, trotz fragilem Gleichgewicht nicht in Schockstarre zu verharren und in unseren Wirtschafts- und Wohnstandort zu investieren».
