In schwierigen Zeiten umsichtig und bedacht handeln
21. August 2020
Das umsichtige Finanzmanagement der letzten vier Jahre lässt den Aargau die Corona-Krise meistern und mit den notwendigen Massnahmen Wirtschaft und Kultur unterstützen. Die CVP ist dankbar und erfreut, dass Mittel zur Verfügung stehen, die aktuellen und künftige Herausforderungen zu bewältigen und mit vereinter Kraft in die Zukunft zu gehen.
Erwartet wurde allseits ein angespanntes Budget. Dem ist nicht so. Die CVP nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich die Corona-Pandemie nicht zu einer Budgetkrise ausweitet. Dank dem umsichtigen Finanzmanagement unter CVP-Führung in den letzten 10 Jahren steht der Kanton Aargau heute solide da. Die notwendige Haushaltsanierung, welche die CVP-Fraktion geschlossen mitgetragen hat, führte zu einer robusten Ausgangslage. So bewahrheitet sich die altbekannte Wahrheit: «Spare zur Zeit, dann hast du in der Not.»
Ausgeglichenes Budget unter erschwerten Bedingungen
Der Regierungsrat legt im Aufgaben- und Finanzplan 2021 – 2024 ein ausgeglichenes Budget vor. Die dafür notwendigen Mittel wurden in den letzten Jahren angespart. Die Ausgleichsreserve muss nur angetastet werden, sollten die Mindereinnahmen bei den Steuern tatsächlich in der budgetierten Höhe ausfallen.
Ende der Haushaltsanierung mit Langfristperspektive
Die CVP begrüsst die vorsichtige Planung und die im Budget vorgeschlagene Langfristperspektive. Die im Jahre 2017 begonnene Haushaltsanierung konnte erfolgreich abgeschlossen werden. Die von der CVP geforderte Einlage in die Ausgleichsreserve hat zu einer mit CHF 483 Mio. wohl dotierten Ausgleichsreserve geführt. Damit ist ein genügend grosses Polster vorhanden, den Schuldenabbau etwas verlangsamt fortzusetzen.
Erhöhung Prämienverbilligung möglich
In den anstehenden Gesetzesrevisionen sollen die Prämienverbilligungen bei den Krankenkassen erhöht werden. Die von der CVP geforderte Erhöhung kann im Aufgaben- und Finanzplan sinnvoll eingestellt werden. Die CVP ist erfreut, dass das Budget diese schon lange anstehende Erhöhung zulässt.
Handlungsspielraum zugunsten gebeutelter Unternehmen und Privaten nutzen
Den beantragten Verpflichtungs- und Nachtragskrediten zur Stützung der Wirtschaft steht die CVP positiv gegenüber. Mit den vorhandenen Geldern sind die Covid-Massnahmenpakete finanzierbar. Wie geplant sollen sie zur Abfederung der Auswirkungen bei der Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie eingesetzt werden. Die CVP fordert, dass allfälliger Handlungsspielraum für dringend notwendige Projekte der Wirtschaftsförderung verwendet werden.
Investieren in Bildung und Kinderbetreuung
Der CVP sind Bildung und Kinderbetreuung ein zentrales Anliegen. Als weitere Massnahme unterstützt die CVP die überfällige Auszahlung der Überbrückungsleistungen an Kinderbetreuungseinrichtungen.
