Frieden, Freiheit und Demokratie im Jahr 2023
5. Januar 2023
Der Jahreswechsel ist vorbei. Im Namen auch der gesamten Parteileitung und des Sekretariates Die Mitte Aargau wünsche ich Ihnen und Ihren Lieben ein glückliches und zufriedenes Neues Jahr. Mögen Sie gesund sein und mögen Ihre Wünsche in Erfüllung gehen. Einen Wunsch teilen wir bestimmt gemeinsam. Möge 2023 den Menschen Frieden bringen, Freiheit und Demokratie.
Denn wer hätte angenommen vor Jahresfrist, dass in Europa wieder ein Krieg herrscht und dass alle unsere vermeintlichen Selbstverständlichkeiten zur Disposition stehen. Dass zweieinhalb Flugstunden entfernt, Bomben fallen, Städte und Dörfer vernichtet werden, Weizenfelder vermint, Menschen getötet und gefoltert und Kinder entführt. Dass Soldatinnen und Soldaten, es könnten unsere Kinder, Geschwister und Partnerinnen und Partner sein, mit Waffengewalt ihr Land verteidigen müssen gegen einen verbrecherischen Angriffskrieg des russischen Diktators.
Die Generation meiner Eltern hatte den Krieg als Kinder noch erlebt, Frieden war kostbar und so waren denn auch die 1. Augustreden geprägt von Sätzen wie «Lieber in Freiheit sterben als in Knechtschaft leben.» Selbstverständlich verdrehten wir Teenager die Augen über das Schiller’sche Pathos. Es ist aber zur bitteren Realität geworden für die Menschen in der Ukraine, welche ihre junge Demokratie um jeden Preis verteidigen. Nur nicht wieder unter russische Herrschaft geraten! Nur nicht wieder Diktatur und Unterdrückung.
Der Angriff auf die Ukraine ist ein Angriff auf Europa. Und damit ein Angriff auf die Schweiz als Teil des freien Europas. Seine Verteidigung geschieht mit gemeinsamen Sanktionen, bei denen gerade die Schweiz als wichtiger Finanzhandelsplatz eine Rolle spielt, geschieht mit Massnahmen, uns von russischen Gasimporten zu lösen und auch mit unserem Beitrag an die europäische Sicherheitsarchitektur durch eine starke Verteidigungsarmee. Von den umliegenden Ländern zu erwarten, man würde die kleine Schweiz im Ernstfall schon beschützen, ist keine Option.
Die Schweiz bekennt sich zur bewaffneten Neutralität. Diese besagt: wir greifen niemanden an, verteidigen uns jedoch bei einem Angriff. Ein Friedenskonzept. Würde es weltweit angewendet, gäbe es keine Kriege mehr. Neutralität heisst jedoch nicht, gegenüber Recht und Unrecht neutral zu sein. Neutralität heisst nicht Leisetreterei, sondern eine klare Benennung von Recht und Unrecht, sonst werden die Guten Dienste zu Bärendiensten. Unsere Schweizer Diplomatie muss nicht den Aggressoren dienen, sondern den Menschen, die für die gleichen Rechte kämpfen, welche die “älteste kontinuierliche Demokratie der Welt” so selbstverständlich für sich in Anspruch nimmt. Sie tun es auch für uns.
Putins Krieg hat meines Erachtens eines erreicht: Europa ist zusammengewachsen. Im erstarkten Bewusstsein seiner Grundwerte: Freiheit. Solidarität. Rechtstaatlichkeit. Demokratie. Es sind hart errungene Werte. Alles andere als selbstverständliche. Sie leiten uns im Neuen Jahr.
Ich danke Ihnen für all die Unterstützung. Die guten Begegnungen. Die wertvollen Ideen und den Zusammenhalt. Sie machen uns Mut. Wir wollen gemeinsam alles tun, um unserer Partei 2023 zum Erfolg zu verhelfen. Gerne teile ich bei dieser Gelegenheit auch mit, dass Andreas Meier aus Klingnau die Nachfolge von Ruth Humbel antritt und zu Beginn der Frühjahrssession als Nationalrat vereidigt wird. Wir danken Ruth Humbel für ihr langjähriges verdienstvolles und hochkarätiges Wirken in Bundesbern und wir wünschen Andreas Meier viel Erfolg und Befriedigung in seinem neuen Amt.
Nochmals alles Gute im Neuen Jahr
Mit meinen besten Grüssen
Marianne Binder
