CVP – ein sicherer Wert
27. April 2018
Die CVP Aargau hielt ihren Parteitag in der Trotte Villigen ab. Nach der Parolenfassung zu den beiden nationalen Vorlagen diskutierten Roland Michel, Präsident Branchenverband Aargauer Wein, Landwirtschaftsdirektor Markus Dieth und Winzer und Grossrat Michael Wetzel über den Standort Aargau und die Herausforderungen im Weinbau.
„Veritas in CVP“ umschrieb das Motto der Podiumsdiskussion. Parteipräsidentin Marianne Binder-Keller begrüsste die zahlreich anwesenden CVP-lerInnen und erklärte, dass die Wahrheit eben nicht links liege und nicht rechts, sondern in der Versöhnung aller Wahrheiten begründet sei und irgendwo in der Mitte liege. Diese Mitte, zeigte sie sich überzeugt, erlebt einen neuen Aufschwung. „Die Schweiz hat keine Zukunft in einem Regierungs- und Oppositionssystem“, so Marianne Binder-Keller. „Die Schweiz lebt vom Ausgleich, vom Mass.“
Geldspielgesetzt mit 48 Stimmen gegen 17 Stimmen und 6 Enthaltungen angenommen
Nationalrätin Ruth Humbel trat für das neue Geldspielgesetz ein und kreuzte die Klinge mit dem Präsidenten der Jungen CVP Aargau Michael Kaufmann. Für Ruth Humbel ist die Vorlage eine konsequente Umsetzung der Volksabstimmung vom März 2012. Es ist richtig, dass durch Geldspiele weiterhin Künstlerinnen und Künstler, behinderte Menschen, Sportlerinnen und Sportler sowie die AHV profitieren. Ein gewisser Schutz rechtfertigt sich darin, dass in der Schweiz Geldspiele strengen Regeln unterworfen sind. Ebenso lassen 17 andere Länder in Europa keine ausländischen Nutzer zu. Michael Kaufmann, Präsident JCVP Aargau, hielt dagegen. Für ihn ist eine Einschränkung der Freiheit im Internet unzumutbar.
Vollgeldinitiative abgelehnt mit 65 Stimmen gegen 2 Stimmen und 4 Enthaltungen
Die von Sabine Sutter-Suter vorgestellte Vollgeldinitiative wurde einstimmig abgelehnt. Die Grossrätin zeigte überzeugend auf, was für ein Schaden der Schweizer Volkswirtschaft daraus entstehen würde und warnte davor, in der Schweiz ein Modell einzuführen, das weltweit noch nie angewendet wurde und nur auf dem Papier existiert.
CVP wird bei Ständeratswahlen 2019 antreten
Grossrat Andre Rotzetter, Wahlkampfleiter, Buchs, informierte die Versammlung über das Verfahren bezüglich Nomination Ständeratskandidatur. Durch den Rücktritt von Pascale Bruderer präsentiert sich die Ausgangslage für die CVP günstig. Die CVP hat eine Findungskommission eingesetzt und will anlässlich des Parteitages im August eine Persönlichkeit nominieren, welche Chancen hat, den Sitz für die CVP zu erobern. Die CVP setzt bei den Wahlen 19 auf eine breite Mobilisierung ihrer Basis und wird den Ständerats- und den Nationalratswahlkampf gemeinsam führen.
In Vino veritas, aber auch in der CVP
In einer hochkarätigen Runde diskutierten in der Folge Roland Michel, Präsident Branchenverband Aargauer Wein, der Landwirtschaftsdirektor Markus Dieth und der Winzer und Grossrat Michael Wetzel über die Qualität des Aargauer Weins. Sie waren sich einig, dass der Standort Aargau sehr viele Chancen bietet, dass man ihm aber auch Sorge tragen muss. Die Versammlung stellte befriedigt fest, dass die Wahrheit in der politischen Mitte liegt und eine weitere Wahrheit im Wein, von dessen Qualität sie sich nachher überzeugen konnte.
Petition pro Mellingen gestartet
Am Schluss der Versammlung orientierte Marianne Binder noch über die Petition Pro Umfahrung Mellingen. Sie bat um möglichst viele Unterschriften, um die Solidarität mit den Mellingerinnen und Mellingern und um die Entlastung einer historischen Altstadt, die täglich 17000 Autos durchfahren. Vor sieben Jahren hat das Aargauische Volk den klaren Willen bekundet, die Umfahrung zu realisieren. Bis jetzt ist noch kein Bagger aufgefahren. Dem Volkswillen muss endlich Nachdruck verliehen werden.
Homepage www.pro-mellingen.ch
