CVP Aargau gratuliert zum guten Jahresabschluss
8. März 2019
Die CVP ist sehr erfreut, dass nach 2017 auch das Jahr 2018 positiv abschliesst. Der Aufwand ist im Griff, das Budget wurde eingehalten und gleichzeitig konnte beträchtlich Schulden abgebaut werden. Die Bilanz des Abbaus alter Schulden in den Jahren 2017 und 2018 von insgesamt rund 250 Millionen Franken ist für die Handlungsfreiheit der Zukunft unseres Kantons sehr wichtig. Die CVP hält zudem klar und unmissverständlich an der Stossrichtung der Haushaltsanierung fest und begrüsst es, dass die Überschüsse weitsichtig in die Ausgleichsreserve gelegt und damit nicht kurzsichtig ausgegeben werden.
Die CVP Aargau ist sich bewusst, dass das gute Ergebnis wie beim Bund und auch anderen Kantonen von Sondereffekten geprägt ist. Diese Sondereffekte sind erfreulicherweise auf der positiven Seite ausgefallen. Ohne Sondereffekte zeigt der Rechnungsabschluss aber doch auch einen Überschuss von rund 50 Millionen Franken, im letzten Jahr war es eine schwarze Null.
An langfristiger Haushaltssanierung festhalten
Dennoch zeigt sich, dass der Kanton Aargau mit der Haushaltsanierung noch nicht über dem Berg ist, auch wenn die Finanzierungslücke erheblich vermindert werden konnte. Tatsache ist zudem, dass für ausgeglichene Planjahre und darüber hinaus noch immer die Ausgleichsreserve herangezogen werden muss. Solange diese Situation anhält, ist im Sinne der umsichtigen Finanzpolitik, welche sich in der durchdachten Haushaltsanierung niederschlägt, fortzufahren.
Schuldenabbau Ja, aber nicht um jeden Preis
Die CVP-Fraktion hat sich bisher für einen kontinuierlichen Schuldenabbau eingesetzt, aber auch klar betont, dass die über Jahrzehnte aufgelaufenen Schulden nicht von einer einzigen Generation abgebaut werden können. Deshalb ist für die CVP klar, dass mit dem aktuellen Überschuss die Ausgleichsreserve zu äufnen ist, um in den kommenden Jahren die Handlungsfreiheit wieder zu erlangen. Mit der Frage, ob gleichzeitig, wie vom Regierungsrat vorgeschlagen, der Schuldenabbau im aktuellen Jahr forciert werden soll, wird sich die CVP noch auseinandersetzen. Dabei ist entscheidend, ob der Kanton genügend Spielraum für kommende Herausforderungen wie etwa im Bereich Bildung oder den steigenden Gesundheitskosten hat.
Die CVP dankt der kantonalen Verwaltung für die Budgetdisziplin und die hohe Dienstleistungsbereitschaft für unsere Bevölkerung und unseren Kanton. Weiter so!
