Rückblick und Ausblick
20. Dezember 2019
Ein schönes, ereignisreiches und erfolgreiches Wahljahr geht zu Ende. Mit Dankbarkeit dürfen wir zurückblicken. Trotz teils massiven Verlusten der bürgerlichen Kräfte hat die CVP im Aargau als einzige dieser Parteien um 1, 3 Prozentpunkte zugelegt und hat einen ihrer zwei im Jahre 2011 verlorenen Sitze zurückerobern können. Dass dies gelang, verdanken wir dem grossen gemeinsamen Engagement unserer Kandidierenden, unserer Orts-und Bezirksparteien und unserer Mitglieder und Sympathisanten. Sie alle glaubten an die Werte der CVP, an ihre staatstragende Funktion und haben die Wählerinnen und Wähler davon überzeugt, uns wieder mehr Vertrauen zu schenken und uns die Stimme zu geben.
Wir werden dieses Vertrauen nicht enttäuschen. Nach einer Legislatur mit verschiedenen blockierten Vorlagen ist ein Sitzgewinn der politischen Mitte ein klares Zeichen, dass man von gewählten Volksvertreterinnen und Vertretern Lösungen erwartet und keine Sandkastenspiele. Es stehen grosse Projekte an, eine gesicherte Altersvorsorge, ein Gesundheitswesen, dessen Kosten nicht aus dem Ruder laufen und den steigenden Krankenkassen entgegenwirken, stabile Beziehungen zu der EU, damit wir uns als Exportland gegenüber unserem wichtigsten Handelspartner nicht schwächen, die wirksame Senkung des CO2 Ausstosses, um nur einige zu nennen.
Und mit voller Kraft wird sich die CVP weiterhin für die Beseitigung der Heiratsstrafe engagieren. Bei den Steuern und bei der AHV. Einmal mehr hat das Parlament die Vorlage leider in der letzten Sessionswoche versenkt und damit die verfassungswidrige Pendenz aus dem Jahre 1984 wieder auf die lange Bank geschoben. Eine nächste Chance, die Diskriminierung verheirateter und eingetragener Paare gegenüber Konkubinatspaaren zu beseitigen, bietet sich nächstens im Ständerat. Die Standesinitiative der CVP Aargau ist identisch mit der vom Volk knapp abgelehnten, verzichtet jedoch auf die Eheumschreibung. Wir erwarten, dass die Ständeräte, insbesondere auch aus dem Aargau, ihre Verantwortung wahrnehmen und das Problem endlich lösen.
Es gibt viel zu tun. Wir packen es an. Vor allem die Grossrats- und Regierungsratswahlen im neuen Jahr, die wir mit grosser Zuversicht und grossem Engagement angehen.
Mit meinen besten Grüssen und grossem Dank für die vielen wertvollen Begegnungen in diesem Jahr
Marianne Binder-Keller, Präsidentin CVP Aargau
